📝 Zusammenfassung
openai-gpt-4o-mini
## HAUPTTHEMA
Ursula von der Leyen plant die Einrichtung eines eigenen Geheimdienstes für die EU-Kommission, was Teil einer zunehmenden Zentralisierung in der EU darstellt.
## KERNPUNKTE
• **Geheimdienst für die EU:** Ursula von der Leyen will eine neue Geheimdiensteinheit innerhalb der EU-Kommission schaffen, um Informationen besser zu bündeln.
• **Digitaler Euro:** Die Vorbereitungsphase für den digitalen Euro wird als erfolgreich beschrieben, mit der Einführung ab 2029.
• **Zentralisierung von Macht:** Es gibt eine Tendenz zur Zentralisierung von Bereichen wie Steuern und Führerscheinen, die direkte Erhebungen durch die EU ermöglichen sollen.
• **Austausch von Geheimdienstinformationen:** Der angestrebte Austausch von Informationen zwischen den Geheimdiensten der Mitgliedstaaten wird als notwendig erachtet, birgt jedoch Risiken in Bezug auf die usede Zentralisierung.
• **Befürchtungen bezüglich Demokratie:** Es gibt Bedenken, dass diese Entwicklungen die nationalen Parlamente entmachten könnten, da immer mehr Kompetenzen an die EU übertragen werden.
• **Verbindung zu Fake News:** Die neuen Maßnahmen könnten auch den Umgang mit Fake News betreffen, was die Gefahr einer Überwachung und Kontrolle von Informationen erhöht.
## FAZIT/POSITION
Die Initiativen von Ursula von der Leyen, einschließlich der geplanten Geheimdiensteinheit, werden als potenziell gefährlich betrachtet, da sie die Macht der EU weiter stärken und demokratische Prozesse gefährden könnten. Die Situation erfordert kritisches Denken und eine genaue Beobachtung der Entwicklungen in den kommenden Jahren.
Leute, haltet euch fest. Es gibt noch mal ein Kracher am Abend. Und zwar will jetzt Ursula von derlein tatsächlich einen eigenen Geheimdienst für die EU-Kommission. Ja, ein Schell, wer dabei Böses denkt. Und damit sanfte Grüße, meine Freunde, des kritischen Denkens. Ja, neulich wo wurde ja die Vorbereitungsphase für den digitalen Euro quasi beendet. Laut Christin Lagart. Es war eine erfolgreiche Vorbereitungsphase. Man weiß natürlich gar nicht, was die genau da alles vorbereitet haben. Und offiziell soll dann ja der digitale Euro ab 2029 kommen. gleich bedeutend ja ist halt einfach die zunehmende Zentralisierung von allem in der EUKommission, egal in welchem Lebensbereich, Führerschein beispielsweise, ne, diese Plastikkarte und so, die ihr früher alle noch in Deutschland und so beantragt habt. Das Ding muss ausgetauscht werden, ne? Dann geht's aber auch noch weiter. Jetzt sollen Steuern auch noch direkt erhoben werden. Habt ihr neulich vielleicht mitbekommen das Video, ne? Osula von derlein will eben die direkte Finanzierung quasi. Ja, es ist ein bisschen nervig, das Ganze immer über diese Länder indirekt zu machen und so und deren Haushalten. Deswegen hat sie gesagt: "Hey, wir können doch einfach ein Teil von diesen ganzen Tabaksteuern, die jetzt die nationalen Länder eigentlich bekommen in der EU, einfach direkt zur EU-Kommission weiterleiten. Dann gibt's natürlich noch die Amlerbehörde und alle möglichen anderen finanztransaktionellen Dinge, die eben immer weiter und weiter zentralisiert werden. Hier ist ja z.B. die EU Authority for Antimoney Laundering and Countering the financing of Terrorism, ne? Das dient natürlich dazu, ganz klar wissen wir alle, dass man Geldwäsche bekämpft und so weiter, ne? Die spannende Frage haben die mal überlegt, dass z.B. all diese ganzen ja kriminellen Gesch Geschäfte mit Kumx und Kumkum und so weiter überhaupt gar nicht mit Bargeld und so durchgeführt wurden. Das was sie ja eigentlich immer auch angeben mit den ganzen Grenzen und so, die mit Bargeld zu tun haben. Da haben die da haben all diese ganzen beteiligten Banken und Anwälte, die da um Milliarden die Steuerzahler geprätt haben, wunderbar. Das alles betrieben ohne Bargeld, ne? Aber die nutzen natürlich all diese ganzen zentralisierten Mechanismen dafür, um auch immer mehr und mehr das Bargeld zu kriminalisieren und abzuschaffen. Also, wir sehen überall in den einzelnen Bereichen diese Tendenzen, ne, mehr Macht für Brüssel. Es gibt nichts, wo in irgendeiner Art und Weise die eigene Macht mal kontrolliert wird oder von irgendjemand auch im Zaum gehalten wird, ne? Ich meine, ihr habt's ja selbst gesehen, Ursula Vonderlein wurde rechtskräftig quasi auch vom Gericht verurteilt, ne? Es war rechtswidrig, diese SMS zu löschen, aber ist irgendwas passiert? Nö, gar nichts, ne? Christine Lagart war auch, bevor sie überhaupt EZB Präsidentin wurde eine verurte verurteilte Straftäterin. Trotzdem ganz normal ging's weiter. Ja. Und jetzt kommt hier das nächste dicke Ding. Financial Times schreibt: "EU will unter Osula Vonderline eine neue Geheimdiensteinheit einrichten." Na ja, das passt natürlich zu welchem Thema. Einerseits natürlich digitaler Euro und so, andererseits aber auch dem ganzen Thema von DSA, Fake News und so weiter. Wir haben ja auch von Ursula von der diese Rede gehört, in der sie gesagt hat, wir müssen mehr Prebanken, ne? nicht die Banken. Also Fake News zu die Banken bedeutet irgendwo werden Fake News verbreitet, wie z.B. beim BBC oder in ZF, ne? Und dann stellt sich jemand wie ich hin und die bankt das, also stellt da, hey, guck mal, das war ein Fake News von der Line will, aber dass man prebankt, dass man also quasi schon das verhindert, bevor überhaupt die Fake News geteilt werden, ne? Das gibt ja auch sehr häufig ähm im kriminellen Geschäft und so weiter diesen Versuch. Können wir nicht irgendwie Straftaten verhindern, bevor sie überhaupt begangen werden? Ja, das ist die hohe Kunst. gerade wieder in Berlin äh passiert und deswegen ist ja auch der der generelle Gedanke erstmal gar nicht so dumm, dass also die die Länder in der EU ihre Daten bezüglich Geheimdiensten und so was Terroristen angeht austauschen, damit andere besser informiert sind. Z.B. habt ihr ja neulich wahrscheinlich mitbekommen, ne? 22-jähriger Syrer, der äh in Deutschland Asyl genießt, wollte einen Anschlag verüben, ne, in Berlin und er wurde aber gefasst und der Anschlag konnte verhindert werden. Gute Arbeit hier. Der entscheidende Hinweis soll jedoch aus dem Ausland gekommen sein. Und das ist ganz häufig der Fall übrigens und daran sieht man ja eigentlich ist es gut, wenn Geheimdienste sich austauschen untereinander, ne? Das große Problem ist unter einer ja Führung von Ursula Vonderlein könnten da kann ich mir noch ganz ganz ganz andere Dinge vorstellen, die dann da gemacht werden, ne? Diese Geheimdiensteinheit schreibt die Financial Times, soll innerhalb des Generalsekretariats der Kommission gebildet werden, ne? Das heißt, die haben dann auch die Hand da drüber. plant Beamte aus der gesamten EU- Nachrichtendienstgemeinschaft einzustellen und Informationen für gemeinsame Zwecke zusammenzutragen. Eine der beteiligten Personen sagte, die Geheimdienste der EU-Mgliedstaaten wissen viel, die Kommission weiß viel. Wir brauchen einen besseren Weg, all diese Informationen zusammenzuführen und für unsere Partner effektiv und nützlich zu sein. Im Bereich der Nachrichtendienste gilt, man muss etwas geben, um etwas zu bekommen. Und ähnlich wie mit den Steuern, schaut mal, ähnlich mit den Steuern, wo man ja die Tabaksteuern aus dem nationalen Bereich quasi umleiten will, ist das hier jetzt auch mit Geheimdienstmitarbeitern. Schaut mal, ne? Beamte von nationalen Nachrichtendiensten abzuordnen, dann quasi die werden dann direkt dort bei der EU angestellt, ne? Also irgendwann, wenn das so weitergeht, es wird ja permanent mehr Macht, perman permanent mehr Ressourcen quasi von den Nationalstaaten an Brüssel und Straßburg quasi übertragen, ne? Irgendwann ist es so, dass man eigentlich, dass die dann sagen werden, hey, wozu überhaupt noch nationale Parlamente? Ja, ich meine, wenn wir da irgendwelche Klimaentscheidungen treffen oder Handels ähm ja Deals machen mit anderen Ländern und so, dann ist es einfach nervig, wenn das jedes Mal immer von den ganzen nationalen Parlamenten und die stellen sich dann immer quer und der Orb und der Funkt immer dazwischen und es ist immer so lästig mit diesen ganzen demokratischen Prozessen. Lass uns doch einfach die ganzen nationalen Parlamente direkt auflösen, wenn sie sowieso irgendwann gar keine Macht mehr haben und völlig entmündigt sind. Ja, von daher, was generell vielleicht erstmal auf der Oberfläche wie eine gute Idee aussieht, ne, wird ganz schnell unter dieser EU-Kommission zu einem absoluten Disaster. Und das hier ist meiner Meinung nach nur der nächste Schritt. Das wird halt definitiv verknüpft dann mit dem DSA, mit digitalen Euro und mit allem Drum und Dran und da werden dann ganz ganz ganz schnell auf einmal nicht nur böse Terroristen und so weiter gefasst, sondern auf einmal heißt es dann, na ja, wir mussten hier diese geheimdienstlichen Informationen weiterleiten, um die Fake News da hinten zu prebanken oder irgend so ein anderen Kram. Also ja, schauen wir einfach mal, was wie sich dieses Thema weiterentwickelt. Aber wir haben jetzt auf jeden Fall wieder einen neuen Baustein, den wir im Kopf behalten müssen und den wir weiter halt analysieren müssen, je länger und länger die Zeit vergeht, bis der digitale Euro kommt. Also sind noch ein paar Jahre. Das ist der einzige Vorteil, dass die in ihrem ganzen Bürokratismus immer unglaublich langsam bei allem sind. Und in der Zwischenzeit haben wir wenigstens Zeit uns vorzubereiten.