Diese AfD Rede eskaliert und wird fast abgebrochen!

Keine einziger Arm, kein Genau, das ist es. Das habe ich mir überlegt. Es ist, ich merke, danke Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, Deutschland hat gewählt, im Westen hat die CDU gewonnen, im Osten haush hoch die AfD. Was bekommt das ganze Land? Eine linksgrüne Politik unter Führung der CDU. Deutschland bekommt genau das Gegenteil von dem, was es gewählt hat und darum geht es heute skandalöse Wählertäuschung, wie die CDU mit den Wahlverlierern SPD und Grüne eine linke Politik in Deutschland macht. Vor der Wahl, da wurde Sparsamkeit und eine Einhaltung der Schuldenbremse versprochen. Nach der Wahl, 48 Stunden später, gibt's das größte Schuldenpaket in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschlands. Vor der Wahl will der Friedrich Merärz die Grenzen schließen und konsequent abschieben. Nach der Wahl will er davon nichts mehr wissen und die Flieger immer weiter ins Land einfliegen. Vor der Wahl, vor der Wahl sind die Hauptgegner von Ihnen, die Grünen. 48 Stunden nach der Wahl bekommen die Grün von Ihnen, liebe CDU, 100 Milliarden Euro für ihre Klimaschutzprojekte, damit sie ihre Zustimmung einkaufen können. Und heute haben wir erfahren beim Bürgergeld, auch ein zentrales Thema, sollte ja abgeschafft werden im CDU Wahlkampf, Alter, wein neuen Schläuchen. Es bleibt alles wie es ist, nur der Name ändert sich. Das ist die CDU DNA durch und durch. Und ich sage es Ihnen ganz klar, die Bundeswahl zwei Bundestagswahl 2025 wird als größte Wählertäuschung, als größte Show und als finaler Dolchstoß für deutsche Interessen in einen Tiefpunkt der Bundesrepublik Deutschland in unsere Geschichte eingehen. Und meine sehr geehrten Damen und Herren, insbesondere von der CDU, ich habe vor dieser Debatte mal überlegt, ob ich sie heute sogar mal schone bzw. sogar bestärke in dem, was sie machen, weil wenn sie so weitermachen, dann brauchen wir als AfD doch gar keinen Wahlkampf mehr machen. Das übernehmen sie ja für uns. Sie brauchen uns zurücklehnen und zuschauen. Aber nein, das möchten wir selbstverständlich nicht. Sie treiben mit ihrer desaströsen Politik immer mehr klenkenden Menschen zur AfD, weil diese Menschen nämlich Angst haben. Sie haben Angst um die Zukunft Deutschlands, sie haben Angst um ihre Familien und sie erkennen, dass es in diesem Land eigentlich nur noch zwei Parteien gibt. Die AfD, die sich für deutsche Interessen einsetzt und alle anderen die neue Einheitspartei in diesem Land, die gegen Deutschland arbeitet. Meine sehr geehrten Damen und Herren, aber natürlich möchte ich sie nicht schon das liegt daran, dass ich Volksvertreter der einzig verblieen Volkspartei in diesem Land bin, aber auch dass ich Familienvater bin, Bürger dieses Landes und das nicht mit anschauen kann. Und heute möchte ich etwas aussprechen, was heute auch schon wieder zu tragen kam. Viele CDUler verstecken sich ja immer dahinter. Herr Ruland war vorhin ein Beispiel, sie haben das ja nicht gemacht. Sie sehen das ja alles anders. Sie persönlich würden das ja anders machen. Herr Heuer war gestern das beste Beispiel. Ich habe gehört in der Pressekonferenz haben sie gestern gesagt, sie hätten nein gestimmt. Das war ein großer Fehler, weil der Kurs von Friedrich März auch gegen die Maßrichtkriterien verstößt. Und was ändert sich jetzt heuer? Gar nichts ändert sich. Wissen Sie warum? Weil Sie alle an den entscheidenden Stellen wieder die Hand heben wären, wenn es um Ihre Mandate geht, um Ihre Posten geht. Und genau deswegen ist in diesem Land alles so, wie es ist. Der ganze Irsin, der ganze, der ganze Irs funktioniert nicht nur wegen Brüssel und Berlin. Der funktioniert, weil sie alle mitspielen auf in den Landtagen, in den Kreistagen, selbst in den Stadträten, Bürgermeister der Altparteien. Dieses ganze Zahnrädchen greift ineinander, weil alle nicht den Mumm haben, mal dagegen auszuschieren. Das ist die Realität. Und ich sag mal, man kann oder die Frage stelle ich mir auch, wie man sich als CDU Mitglied als CDU Mitglied nach dieser skandalösen Whlertäuschung überhaupt noch im Spiegel betrachten kann? Die Frage stelle ich mir, weil man kann politisch immer unterschiedlicher Meinung sein. Solange man sich auf dem Boden der freilich demokratischen Grundnung bewegt, kann man über alles sprechen. Über Migration, über den Kurs gegen Russland, über Corona. Man kann über alles reden, solange es fair und sachlich bleibt. Aber den Leuten, den Leuten Moment so krass ins Gesicht zu lügen und die Schuldenbremse als zentrales Wahlkampfthema zu machen und 48 Stunden später das größte Schuldenpaket in der Geschichte dieser Bundesrepublik zu schnüren, das ist das ist menschlich und charakterlich einfach absolut verkommen. Ich muss es ganz ehrlich so sagen und das auch noch auf den Rücken unserer Kindern und Enkelkinder und das sag nicht nur ich, das sagte ihre Partei selbst, weil auf den Punkt gebracht hat das der CDU Bundestagsabgeordneter Peter Wisch, der hat wie nahezu alle bis auf einen der Schuldenorg natürlich zugestimmt für die Posten, für die Mandate, für die Macht und sich direkt danach öffentlichkeitswirksam für seine eigene Abstimmung bei seinen Kindern und Enkelkindern dafür entschuldigt. Da ist aber das kann auch nur wirklich ein CDUler machen, aber Gott sei Dank, Gott sei Dank gibt es noch einige wenige mit Schneid in ihren Reihen. Ich habe gestern freudig gelesen, dass der gesamte Stadtverband Kühlungsborn aus der CDU geschlossen ausgetreten ist. 15 Leute immerhin die Mut hatten, die gezeigt haben, dass sie das nicht mit ihren Gewissen vereinbaren können. Da kann sich ja vielleicht zu der ein oder andere mal ein Beispiel dran nehmen. Und übrigens übrigens war das ja nicht nur die Lüge Nummer 1. Dies war ja nur die Lüge Nummer 1 die Schulden an sich. Die zweite Lüge ist ja die Verwendung der Schulden. Sie erzählen den Leuten, dass das für Infrastruktur gedacht ist. In Wahrheit finanzieren sie damit größtenteils ihre Kriegspläne und die Träume Ihrer grünen Partner Klimaneutralität ins Grundgesetz. Ich frage mich wirklich, ob sie wirklich alles mitspielen, wenn der Preis stimmt, liebe CDU. Ob sie sich wirklich an alles verkaufen. Das haben Sie auch mit unterstützt. Aber jetzt kommt raus, jetzt kommt raus, dass mit dem Geld sogar die Unterbringung von Asylbewerbern auf Pump finanziert werden soll. in Hessen beispielsweise Berlin möchte 1,3 Milliarden Euro sogar dafür diesen Bereich aufnehmen. Beides übrigens CDU geführte Länder und wir als AfD Fraktion haben im Wahlkampf immer was gesagt, wer CDU wählt, bekommt die Grünen. Und dass sie das wenige Tage nach der Wahl so deutlich liefern, das hätte selbst ich nicht gedacht. Und wir haben auch einen neuen einen neuen Kandidaten und zwar für den besten Wahlkämpfer für die AfD. Ja, Herr Schmidt, sie wurden abgelöst von Friedrich Merärz persönlich. Friedrich Merz persönlich hat nämlich gesagt, ich zitiere wenige Tage nacher Wahl. Zitat Friedrich März. Fast alles von dem, was wir jetzt vorschlagen, ist doch von den Grünen in der letzten Wahlperiode auch schon vorgeschlagen worden. Das heißt, Friedrich Merz gibt persönlich zu, dass er die Interessen der Grün jetzt in dieser Legislaturperiode umsetzen möchte. Ein absoluter Irsinn. Und warum bringen wir das aber heute in den Landtag von Sachsanhalt ein? Das ist ganz wichtig, weil wir möchten Sachsenhalt schützen. Wir haben nämlich die Gefahr, wenn die Menschen das, was sie auf Bundesebene gemacht haben, nicht erkennen, laufen wir Gefahren nächstes Jahr zur Landtagswahl diese Problematik auch in Sachsen Anhalt zu haben, weil wir ja schon gesehen haben 2016, dass die CDU unter Dr. Reiner Haselov bereit ist, sich für alles an die Grünen zu verkaufen und deswegen müssen wir den Menschen die Augen öffnen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, sie halten sich alle Optionen offen für ihre linksextremen Koalitionspartner. Übrigens wundert mich das bei der FDP besonders, dass Sie das auch mitgespielt haben, dass sie sich auch nicht zu einem neinen Bundesrat durchregen konnten. Was haben Sie eigentlich noch zu verlieren? Stelle ich mir ganz klar die Frage, aber dazu kommen wir später noch mal. Kommen wir gleich noch mal dazu. Und meine sehr gerten Damen und Herren, deswegen und das ist auch die entscheidende Botschaft unserer aktuellen Debatte heute, Herr Striegel, das ist die entscheidende Botschaft unserer aktuellen Debatte. Deutschland braucht einen AfD Sachsenanhaltweg. Das ist es, was wir brauchen. Wir brauchen den Sachsenanhaltweg unter einer starken AfD Regierung. Und das ist es, worauf wir jetzt hinarbeiten müssen. Das hätten wir auch gebraucht bei der Abstimmung im Bundesrat, weil wir haben gesehen, selbst BSW hat sich verraten. Selbst BSW in Thüringen hat sich für die Posten, für die Macht verraten, hat die Wähler verraten. Sie haben gekuscht, sie haben alles mitgespielt. hätte es schon heute ein blühendes Bundesland unter einer AfD-Regierung gegeben, einen Sachsenanhalt mit einem Sachsenanhaltweg regier gegeben, unter der demokratischen AfD hätten wir schon jetzt ein eindeutiges Zeichen im deutschen Bundesrat setzen können für unser Land, für unsere Kinder, für Enkelkinder. Wir hätten nein gesagt, meine sehr geehrten Damen und Herren. Und jetzt komme ich auch zum Schluss mit einer wirklichen mit einem auch Appell an alle Menschen in diesem Land. Dieses Nein wäre historisch so notwendig wie seit Jahrzehnten nicht gewesen. Whatever it takes, was immer nötig ist, das sagte Friedrich März zum Aufrüstungskurs, den ihr jetzt fährt. Und das zeigt uns, was uns bevorsteht. Ich sag's ganz ehrlich, wir als AfD möchten eine starke Verteidigungsarmee. Das möchten wir schon immer, eine Verteidigungsarmee. Aber was jetzt passiert, ist genau das Gegenteil. Die Welt sehnt sich nach Frieden. Die USA und Russland näheren sich immer wieder an, weil dank Donald Trump ist der Frieden so nah wie seit Beginn des Krieges [Applaus] nicht. Und was machen Sie, meine sehr geehrten Damen und Herren? Ja, was machen Sie, Herr Striegel? Sie zündeln Herr Striegel. Sie wollen den Krieg um jeden Preis. Sie wollen, wie schon bei Corona Angst unter den Menschen sehen, damit sie ihre vernünft verrückte Politik hier durchsetzen können. Das ist Faktenlage. Und jetzt habe ich zum Schluss, ich habe ja noch wenige Sekunden, eine letzte persönliche Frage an dieses Plenum und zwar an alle Abgeordneten hier im Raum über alle Fraktionen weg. Wer von ihnen ist denn wirklich bereit, seine Kinder oder Enkelkinder an der Front für die Interessen von Friedrich Merz zu opfern? Niemand, keine einziger Arm, kein Genau, das ist es. Das habe ich mir überlegt. Es ist, ich merke, ich merke, ich habe einen sehr wunden Punkt getroffen. So, jetzt mal stopp kurz. Jetzt kommen wir erstmal wieder runter zw alle durch die Bank. Es ging in diesem Komm, warten Sie, warten Sie, warten mal, warten Sie mal. Es muss zumindest die Chance bestehen, dass die Kollegen des Protokolls mitbekommen, was hier gesagt und manchmal auch gebrüllt wird und deswegen geht das nicht so zusammen. Und jetzt jetzt sind wir sozusagen durch und jetzt können Sie weiter reden, bitte. Es ging in diesem Raum kein einziger Arm hoch. Das ist für mich keine Überraschung, weil es sind nicht die Politikerkinder, die zuerst ihr Leben für die Interessen anderer verlieren. Es sind die Kinder der Handwerker, es sind die Kinder der Pfleger, es sind die Kinder der Verkäufer, es sind die Kinder unseres Volkes. Das interessiert sie persönlich nicht und das ist die abgehobene Art. Ich möchte das nicht, die AfD möchte das nicht. Die AfD möchte nicht, dass auch nur ein einziger Deutscher sein Leben für die Interessen anderer verlieren muss. Ihre Schuldenorgie, ihr Sbelrasseln, ihr Duckmäusertum im deutschen Bundesrat hat eins gezeigt. Wer CDU wählt, bekommt die Grünen, bekommt einen Kriegskurs. Das muss ein Ende haben. Zeit für den AfD Sachsenanhaltweg 2026. Zeit für die Alternative für Deutschland. Meine sehr gerten Damen und Herren, 5 Minuten runter, die 5 Sekunden runterkommen alle. So, jetzt gibt's eine Intervention von Herr Potz. Sie haben das Wort bitte sehr. Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Herr Sigmund, ich möchte Sie darüber in Kenntnis setzen, dass Sie hier eine Falschinformation verbreitet haben. Die freien Demokraten haben sowohl in Sachsen Anhalt als auch in Rheinlandfalz dafür gesorgt, dass die jeweiligen Landesregierungen diesem Schuldenpaket im Bundesrat nicht zugestimmt haben, sondern dass die Länder sich enthalten haben. Sie wissen Sie wissen Sie wissen ganz genau sie wissen ganz genau, wie wie oder was eine Enthaltung im Bundesrat bei einer solchen Abstimmung heißt. Bei einer solchen bei einer solchen Abstimmung im Bundesrat werden die Jahim gezählt. Das heißt, wenn es keine Mehrheit an Jahst Stimmen gibt, wenn dort das Qu, dann ist der entsprechende Antrag abgelehnt. Das heißt, eine Enthaltung führt in diesem Fall faktisch dazu, dass es eine Neinstimme ist. Dementsprechend konnte sich konnten sich die FD die freien Demokraten sowohl hier in Sachsen Anhalt als auch in Rheinlandfalz als auch im Bund standhaft zeigen. Haben nicht ihre Überzeugungen für Ämter geopfert, sondern sind standhaft geblieben und haben diesen Paket nicht zugestimmt und ich bitte das dann auch so zu berücksichtigen in dem was sie hier sagen. Können antworten. Ja, Herr Kollege Pot, das muss ich natürlich zurückweisen. Wo bitte? Man kann man kann sich das natürlich schön drehen, Herr die Position, die Position der FDP war nein. Wenn, lassen Sie mir ausreden, wenn man in einer Koalition nicht einig ist, enthält man einigt man sich auf eine Enthaltung. So ist es üblich bei Ihnen. Wir sind der Meinung, dass es Dinge in diesem Land gibt, die über eine Koalition für ihren Machterhalt hinausgehen, weil sie Ehre bedeuten, weil sie die Zukunft unseres Landes massiv beeinflussen. Das war so eine historische Entscheidung, Herr Pott. Und die Frage war ja, was sie überhaupt als FDP noch zu verlieren haben. Sie sind aus dem deutschen Bundestag geflogen, weil sie ihre Werte für alles und jeden opfern, solange sie an der Macht bleiben. Deswegen sind die aus dem deutschen Bundestag geflogen. Und diese Chance, diese Chance das gut zu machen, hätten sie in Sachsenanhalt gehabt, wenn sie durchgezogen hätten und im Bundesrat mit Nein gestimmt haben, weil ja Pot, hier geht es nicht um das Abstimmungsergebnis, hier geht es auch um eine Symbolik für dieses Land und dazu waren Sie nicht bereit. [Musik] dass sie mal so reinschreien. Herr Meister, melden Sie sich doch. Haben Sie keine Debattenkultur, Herr Meister? Herr Sigmund, Herr Sigmund, Sie können auf die Intervention reagieren, auf alle anderen jetzt erstmal besser nicht. Und jetzt ist Herr Kohl mit der nächsten Intervention dran, bitte. Herr Sigmund, ich finde es faktisch unerträglich, wie Sie versuchen mit Kriegsangst ja Angst zu schüren und für sich einzunehmen an der Stelle. Und wenn sie immer davon reden, dass sie für Deutschland alles tun würden, kann man doch mal die Frage stellen, haben Sie denn unserem Land gedient? Haben Sie denn eine Waffe in die Hand genommen, um unser Landgeber zu verteidigen oder das zu trainieren? Und ich seit ich diesem hohen Hause angehören darf, trage ich immer die gelbe Schleife als Zeichen der Solidarität mit den Truppen im Einsatz. Und wenn sie ja davon reden, dass ob wir unsere Kinder zur Bundeswehr schicken oder nicht, sie müssten sich einfach mal an der Stelle überlegen, dass Soldatin und Soldaten sind, die als letztes in den Krieg ziehen wollen, die als letztes dazu Kriegsgebunden eintreten, sondern dass wir bereit sind als Soldaten aktiv oder als Reservisten unserer Verantwortung Landgegenüber gerecht zu werden und dieses Land zu verteidigen mit solchen Aussagen des Kreditieren. Sie alle Soldate und Soldaten gedet und und als Reservisten. Ja, dass sie ein ganz toller Hecht sind, das wissen wir ja. Das beweisen sie immer wie aufs Neue. Ich muss ja, ich beantworte gleich auf diese Frage. Die erste Position cool ist folgendes. Sie haben wir ja nicht zugehört. Die Bundeswehr muss eine starke Verteidigungsarmee sein. Wir stehen fest an der Seite der Soldaten, die das mutig machen wollen, die unser Vaterland verteidigen möchten. Was die CDU gerade macht, ist genau das Gegenteil. Sie fahren einen Kurs der Aggression des Zündelns und sie möchten dieses Land um jeden Preis gegen Russland aufrüsten. Sie spielen mit der Angst der Menschen, um ihre komischen Pläne durchzusetzen. Ist ein riesengroßer Unterschied und deswegen ist das despektierlich für alle Soldaten in diesem Land. Meine sehr gerten Damen und Herren. Und der zweite Punkt, der Krull, sie haben mich etwas persönliches gefragt. Zu meinem 16. Lebensjahr wurde die Wpflicht abgeschafft. Ich bin mit 16 Jahren in eine Berufsausbildung eingetreten und habe angefangen zu arbeiten. Habe Wertschöpfung für dieses Land betrieben. Ich wäre selbstverständlich auch bereit gewesen, ein Pflichtjahr in welcher Form auch immer zu machen, ob bei der Bundeswehr oder im Zivilen ist überhaupt kein Problem. Und übrigens, Herr Krull, haben wir als AfD schon vor mehreren Jahren genau dieses Pflichtenjahr wieder beantragt und wissen Sie, wer es abgelehnt hat? Sie, Herr Kr, Sie haben mit abgelehnt, weil sie das gar nicht wollen. Und das ist doch die Doppelmoral. Das ist immer die Doppelmoral und deswegen Herr Krull kann ich Ihnen auch gerade nach dieser Debatte, ich merk's ja, immer wenn ich diesen Bezug zwischen C und den Grünen herstelle, scheine ich Sie persönlich besonders zu berühren. Bitte rutschen Sie einfach mal zwei Reihen weiter. Dort werden Sie besser aufgehoben. Danke schön. He.